Frage von Tino P. • 27.04.2020
Antwort von Oliver Krischer Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2020
(...) Wir sprechen uns auch klar für die Erprobung von Bürger*innenräten auf Bundesebene aus, (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tino P. • 27.04.2020
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 29.04.2020
(...) Wir wollen die Bürger*innen viel stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. (...)
Frage von Tino P. • 27.04.2020
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 13.05.2020
(...) bitte beachten Sie unsere Antwort auf Ihre Frage vom 11.5.2020. Da es sich um dieselbe Frage handelt, sehen wir keinen weiteren Beantwortungsbedarf. (...)
Frage von Andreas G. • 27.04.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 11.05.2020
(...) Da Gesundheit unser höchstes Gut ist, sind die vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geboten (...)
Frage von Elisabeth V. • 27.04.2020
Antwort von Gerhard Zickenheiner Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2020
(...) zur Parität im Deutschen Bundestag können wir deshalb auch nicht erwarten, dass CDU, CSU und FDP einen solchen Konsens mittragen würden. (...)
Frage von Anne S. • 27.04.2020
Antwort von Leni Breymaier SPD • 08.06.2020
Zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion bin ich der festen Überzeugung, dass dieser Scharlatanerie mit dem schärfsten Schwert des Rechtsstaates begegnet werden musste, nämlich mit einem strafrechtlichen Verbot. Das ist nun gelungen und das Gesetz wurde am 7. Mai vom Deutschen Bundestag verabschiedet.