Frage von Christoph S. • 04.05.2020
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
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Frage von Daniel B. • 04.05.2020
Antwort von Matthias Heider CDU • 01.07.2020
(...) Aus meiner Sicht wäre es nicht richtig, die von Ihnen angesprochenen Unterscheidungen durchzuführen. Es könnte zu einer Stigmatisierung von Personengruppen kommen und es könnten falsche Anreize gesetzt werden. (...)
Frage von Manfred K. • 04.05.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.06.2020
(...) Für die Durchsetzung der Corona-bedingten Abstandsregeln bei Kundgebungen am 1. Mai am Brandenburger Tor in Berlin war folglich nicht der Bund, sondern das Land Berlin zuständig. (...)
Frage von Steffi L. • 04.05.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 05.05.2020
(...) Minister Spahn hat seinen Vorstoß inzwischen zurückgezogen, so dass ich davon ausgehe, dass er nicht Gesetzeskraft erlangt. (...)
Frage von Christine M. • 04.05.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 29.05.2020
(...) dass wir darüber hinaus mehr tun müssen, um die Löhne und Gehälter in den Krankenhäusern gerade für Pflegekräfte (...)
Frage von Helma B. • 04.05.2020
Antwort von Markus Uhl CDU • 06.05.2020
(...) es ist derzeit und insbesondere für den 15.05.2020 kein Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht geplant. (...)