Portrait von Olav Gutting
Olav Gutting
CDU
68 %
27 / 40 Fragen beantwortet
Frage von Christoph S. •

Frage an Olav Gutting von Christoph S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Gutting,

heute habe ich erfahren, wenn ich das richtig verstanden habe, daß am 15. Mai ein Gesetz, das Infektionsschutzgesetz betreffend im Bundestag verabschiedet werden soll, welches das Bundeskabinett Ende April quasi im Schnelldurchlauf beschlossen hatte, eine Impfpflicht bzw. Impfzwang u.a. zu COVID 19 betreffend.
Ist das korrekt ?
Welche Konsequenzen hat das für den Normalbürger ?
Verliere ich bei Nichtbefolgung meine Grundrechte ?

Seltsamerweise berichtet nach meinen Kenntnissen kein öffentlichrechtiches Medium über diese Gesetzesvorlage ?
Darüberhinaus habe ich seit Jahren den Eindruck, daß seitens des Bundeskabinetts unter Merkel immer schneller Gesetze "durchgewunken" werden, ohne daß MDBs oder Verbände etc die Gelegenheit haben sich mit den Vorlagen detailliert vertraut machen zu können um entsprechend konstruktiv darauf zu reagieren ?
Wie ist Ihre Meinung dazu ?

Mit freundlichen Grüssen
C. S.

Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting
CDU
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olav Gutting
Olav Gutting
CDU