Frage an Ralph Brinkhaus von Christine M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Meyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger haben in den vergangenen Wochen einen großartigen Job gemacht und in den Krankenhäusern und Pflegeheimen gegen das Virus und für jedes Leben gekämpft. Dass unser Land die erste Infektionswelle vergleichsweise glimpflich bewältigt hat, ist vor allem der Verdienst dieses unermüdlichen Einsatzes.

Deshalb finde ich es absolut richtig, dass wir als finanzielle Anerkennung in der Pflege eine Corona-Prämie als einmalige finanzielle Sonderleistung (gestaffelter Anspruch auf bis zu 1.000 Euro) auf den Weg gebracht haben. Die Länder und die Arbeitgeber können diese Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken.

Ich stimme Ihnen ausdrücklich darin zu, dass wir darüber hinaus mehr tun müssen, um die Löhne und Gehälter in den Krankenhäusern gerade für Pflegekräfte dauerhaft attraktiver zu machen. Eine von Ihnen angeregte feste Spendenquote für Abgeordnete könnte hier aber nur symbolische Wirkung entfalten. So viele Mitglieder hat der Deutsche Bundestag aktuell nun auch wieder nicht.

Angesichts der Corona-Pandemie haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in diesem Jahr aber einstimmig auf die eigentlich zum 1. Juli gesetzlich vorgesehene Erhöhung ihrer Entschädigung verzichtet:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz-692648

Das war in meinen Augen ein notwendiges Signal der Solidarität, denn wir Politiker können nicht weitermachen wie bisher, während viele Menschen in Kurzarbeit gehen oder ihren Job verlieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus