Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.12.2020

(...) In der Staatspraxis von Bund und Ländern werden Zulagen an Abgeordnete in besonderen Funktionen, z.B. Fraktionsvorsitzende oder parlamentarischen Geschäftsführer*innen gewährt, sogenannte Funktionszulagen. Diese Funktionen sind Teil des Abgeordnetenmandats, sind miteinander verbunden und nicht getrennt vom Mandat. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 18.11.2020

(...) Niemand darf aufgrund eines dieser Merkmale benachteiligt werden – weder am Arbeitsplatz, noch bei Rechtsgeschäften des täglichen Lebens wie zum Beispiel beim Einkaufen oder bei Freizeitveranstaltungen. (...)

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