(...) Zudem müssen Infektionsschutzmaßnahme natürlich ausreichend begründet und legitimiert sein. Das Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Form ist schlichtweg nicht auf eine lange andauernde Lage ausgerichtet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simone L. • 05.11.2020
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 09.11.2020
Frage von Irene V. • 05.11.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 09.11.2020
(...) die rechtliche Grundlage für das Tragen von Adelstiteln ist umstritten. (...)
Frage von Bennet T. • 05.11.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 09.11.2020
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Dorota R. • 04.11.2020
Antwort von Thorsten Frei CDU • 10.11.2020
(...) Mit der geplanten EEG-Novelle soll ein weiterer Schritt in Richtung Ausbau von Erneuerbaren Energien (EE) gegangen werden. (...)
Frage von Markus P. • 04.11.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 09.11.2020
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Erwin H. • 04.11.2020
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 06.11.2020
Neben dem Umwelt- und Klimaschutz gehört hierzu auch, dass die Kosten im Interesse einer preisgünstigen Energieversorgung und bezahlbarer Strompreise begrenzt bleiben.