Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael R. • 13.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 06.09.2021 So lange das nicht der Fall ist, werden leider auch etwaige Einschränkungen, wie bspw. das Tragen von Masken, bestehen bleiben, um eine ungehinderte Verbreitung des Virus unter den Bevölkerungsgruppen, die sich (noch) nicht impfen lassen können (bspw. Kinder unter 12 Jahren), zu verhindern.
Frage von Uwe N. • 13.08.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 06.09.2021 Die Entscheidung darüber, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, entscheidet der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz des Bundeswahlleiters. Für die Zulassung ist entscheidend, dass die formellen und rechtlichen Vorgaben erfüllt sind.
Frage von Uwe N. • 13.08.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 25.08.2021 Über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl entscheiden aus guten Grund nicht andere Parteien, sondern der Bundeswahlleiter.
Frage von Mathias T. • 13.08.2021
Antwort von Lothar Binding SPD • 17.08.2021 Deshalb arbeiten wir für faire Löhne und eine Umstellung der Altersvorsorge auf eine Erwerbstätigenversicherung: alle zahlen ein, alle sind anspruchsberechtigt.
Frage von Uwe C. • 13.08.2021
Antwort von Peter Altmaier CDU • 23.09.2021 Eine zunehmend älter werdende Gesellschaft erfordert in der Tat Veränderungen im deutschen Rentensystem
Frage von Rolf D. • 13.08.2021
Antwort von Fabio De Masi BSW • 13.08.2021 Wir brauchen eine Debatte über die Entwicklungen unseres Geld- und Finanzsystems!