Frage von Daniel H. • 06.11.2020

Antwort von Jan Korte Die Linke • 23.11.2020
(...) Es ist immer ein Problem, wenn auf der einer unsicheren Grundlage entschieden werden muss. (...)
(...) Es ist immer ein Problem, wenn auf der einer unsicheren Grundlage entschieden werden muss. (...)
(...) Wer entscheidet, was im Sinne aller Menschen ist - in unserem Land gilt schließlich die Meinungsvielfalt. (...)
(...) Ich vertrete die Meinung, dass vor einen Volksentscheid immer einen Bürger*innenrat zum betreffenden Thema organisiert werden sollte, damit das Thema auch Reichweite in die Bevölkerung bekommt und informierte Menschen abstimmen. (...)
(...) Wie Sie wissen, setzen wir uns in unserem Grundsatzprogramm für Bürger*innen-Räte ein. (...)