Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diagnosen und Behandlungsmethoden werden von jedem Arzt, jeder Ärztin, in Eigenverantwortung gestellt und verordnet (...)

(...) Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis oder um eine Vereinfachung der Verschreibung von Cannabis-Medizin läuft seit Jahren. (...)

(...) Auf Drängen der SPD haben wir im Koalitionsvertrag eine restriktive Rüstungsexportpolitik festgeschrieben. Darin schränken wir ausdrücklich die Rüstungsexporte in Drittländer ein, also in Länder, die weder NATO- noch EU-Mitglied oder diesen gleichgestellt sind. Darüber hinaus sollen Kleinwaffen grundsätzlich nicht mehr in Drittländer exportiert werden. (...)

(...) Dabei ist der Rundfunkbeitrag seit 5 Jahren stabil gewesen, wurde 2015 sogar abgesenkt. Eine moderate Anhebung um 5 Prozent halte ich daher für nachvollziehbar (...)

(...) Ich habe mich entgegen der Mehrheit gestern meiner Stimme enthalten. (...)