(...) ist es im Rahmen der Verhandlungen um einen neues Bundespolizeigesetz zu einer ersten Verständigung (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Konstantin H. • 05.12.2020
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 17.12.2020
Frage von Konstantin H. • 05.12.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 16.12.2020
(...) wir lehnen den Einsatz biometrischer, algorithmengesteuerter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ab und wollen die Innenstädte als Räume der Demokratie und Grundrechtsausübung erhalten. (...)
Frage von Konstantin H. • 05.12.2020
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 25.02.2021
(...) Gesichtserkennung kann ein wesentlicher Beitrag zu effektiver Verbrechensbekämpfung sein. Deswegen finde ich den begrenzten, zielgerichteten Einsatz richtig. (...)
Frage von Martin S. • 05.12.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.12.2020
(...) Über die Idee sollte also genauso offen diskutiert werden, wie über die Einführung direktdemokratischer Elemente. (...)
Frage von Andreas M. • 05.12.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.12.2020
(...) danke für Ihre Frage. Die Sitzungen des Ältestenrates sind nicht öffentlich. (...)
Frage von Andreas M. • 04.12.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.12.2020
(...) Der Ältestenrat hat über Sonderzahlungen für Mitarbeiter des Bundestages noch nie abgestimmt. (...)