Frage von Andreas M. • 05.12.2020
Frage an Stephan Brandner von Andreas M. bezüglich Bundestag
Wie war ihr Abstimmungsverhalten zu dieser Entscheidung des Ältestenrates?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.12.2020
Sehr geehrter Herr Mäder,
danke für Ihre Frage. Die Sitzungen des Ältestenrates sind nicht öffentlich. Über einzelne Abstimmungen oder das Abstimmungsverhalten Auskunft zu geben, ist m. E. nicht möglich. Gern holt mein Büro dazu aber ein Rechtsgutachten ein, um sicherzustellen, dass keine Pflichten verletzt werden und erteilt Ihnen ggf. im Anschluss Auskunft zu Fragen dieser Art.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner