Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 26.02.2016

(...) Bei allen vereinbarten Maßnahmen liegt der Fokus darauf, den Zuzug der hier ankommenden Flüchtlinge in geregelte Bahnen zu lenken. Und hier gilt vor allem: Alle Maßnahmen werden nur wirkungsvoll umsetzbar sein, wenn es dem zuständigen Bundesinnenminister endlich gelingt, die Asylverfahren zu beschleunigen. Dies ist notwendig, damit jene mit einer echten Bleibeperspektive schnellstmöglich auf die Landkreise und Kommunen verteilt und integriert werden können. (...)

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes
SPD
• 25.02.2016

(...) Auch mich bedrückt der aufkommende Radikalismus und Fremdenhass als Reaktion auf die zu uns kommenden Flüchtlinge sehr. Wir alle in Politik und Gesellschaft müssen unseren Beitrag leisten, dass diese Stimmen kein Gehör finden und wir alle, die in unserem Land leben und in unser Land fliehen, sicher und ohne Angst leben können. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 08.03.2016

(...) In Bezug auf das von Ihnen angesprochene Sammeln von Briefmarken heißt es von Seiten der Bundesregierung: „Der Gesetzesentwurf enthält keine Regelungen, die den Sammler in seiner Freiheit beschränken, Briefmarken zu sammeln. Auch die Voraussetzungen für die Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes sind so formuliert, dass Briefmarkensammler davon regelmäßig nicht betroffen sind. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 22.02.2016

Sehr geehrte Frau Bergmaier,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 22.02.2016

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sie haben Recht - viele Deutsche entfernen sich gerade von den Werten des Grundgesetzes und auch von dem, was ich ganz persönlich für moralisch richtig halte. Weder wirklicher Gewalt noch unfreundlichem Verhalten gegenüber anderen Menschen möchte ich in meinem Land begegnen. (...)

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