Frage von Mewes B. • 22.02.2016
Antwort ausstehend von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Martin F. • 22.02.2016
Antwort von Katja Dörner Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2017
(...) Gleichzeitig geht es darum die Rechte von Frauen zu stärken und um soziale Sicherung im Kampf gegen die Armut. Der UN Bevölkerungsbericht macht deutlich, dass über 200 Millionen Frauen in Entwicklungsländern das Recht auf selbstbestimmte Familienplanung verwehrt bleibt, dies müssen wir ändern. (...)
Frage von Juergen V. • 22.02.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 03.03.2016
(...) Inwieweit es hier zu Befangenheit kommt, wurde anhand des Abgeordneten Harbarth, der Mitglied im Rechtsausschuss ist, und seiner Tätigkeit für die Kanzlei, die VW vertritt, diskutiert ( https://www.lobbycontrol.de/2015/10/vw-affaere-fragwuerdiger-interessenkonflikt-im-bundestag/ ). Offenbar fehlen zur Befangenheit geeignete Regeln im Bundestag. (...)
Frage von Nathan U. • 22.02.2016
Antwort von Willi Brase SPD • 23.02.2016
(...) Mit seiner Entschließung zu TTIP sendet das Europäische Parlament ein wichtiges Signal an die Europäische Kommission: Dies sind aus Sicht des Parlaments die wichtigsten Kriterien und roten Linien in den Verhandlungen mit den USA. Nur wenn diese eingehalten werden, wird das Parlament einem möglichen TTIP-Verhandlungsergebnis zustimmen. (...)
Frage von Thomas M. • 22.02.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Jens B. • 22.02.2016
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 24.02.2016
Sehr geehrter Herr Brandner,