(...) Das macht Außenminister Frank-Walter Steinmeier stets deutlich: „Eine Welt ohne Atomwaffen ist mehr als eine Vision. Sie ist eine Notwendigkeit.“ Wir als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen Gespräche und Konferenzen zu humanitären Folgen von Atomwaffeneinsätzen und setzen uns dafür ein, dass sich auch die Atomwaffenstaaten daran beteiligen Die substrategischen Atomwaffen in Europa haben keine sicherheitspolitische Funktion. Wir setzen uns daher für deren Abzug ein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 03.04.2016
Antwort von Bernd Westphal SPD • 14.04.2016
Frage von Eberhard M. • 03.04.2016
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Hildegard H. • 03.04.2016
Antwort ausstehend von Tobias Zech CSU
Frage von Thomas S. • 02.04.2016
Antwort von Matthias Bartke SPD • 08.04.2016
(...) Derzeit sind dort über 3.200 Flüchtlinge untergebracht - das sind mehr als 10 Prozent der Bevölkerung. Das Zusammenleben funktioniert hervorragend: Die Bahrenfelder Bewohner demonstrieren täglich aufs Neue eine großartige Hilfsbereitschaft. In dem sehr reichen Stadtteil Blankenese sind dagegen noch überhaupt keine Flüchtlinge untergebracht. (...)
Frage von Wilfried M. • 02.04.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE
Frage von Peter L. • 02.04.2016
Antwort von Sabine Sütterlin-Waack CDU • 23.05.2016
(...) Wenn Sie von der „Möglichkeit der Investorenklage“ reden, dann meinen Sie sicherlich die privaten Schiedsgerichte. Auch ich stehe den Investitionsschutzregeln kritisch gegenüber. Dass Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen verankert werden, ist allerdings eine übliche Praxis und durchaus sinnvoll. (...)