Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 28.04.2016

(...) Und bei den Fahrpreisen verfolge ich eine gänzlich andere Strategie, nämlich den ticketfreien ÖPNV. Wenn jeder, der ein Nettoeinkommen über 1.050 Euro hat, monatlich 30 Euro zahlt, dann wäre ausreichend Geld vorhanden, um auf den Fahrscheinverkauf zu verzichten. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 28.04.2016

(...) Diese Entwicklung ist verheerend für die Umwelt (Abgase, Lärm) und für den Zustand der Straßeninfrastruktur (siehe Fechinger Talbrücke auf der BAB 6). Und zusätzliche Arbeitsplätze auf den LKW sind hierzulande auch nicht entstanden, ganz im Gegenteil. Sie kennen doch die Nummerschilder der LKW. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 28.04.2016

(...) Mit der Errichtung der Saar-Bahn war auch eine Linie Forbach-Alt.SB-Innenstadt-Uni.Camus-Dudweiler geplant. Doch noch lange bevor die Linie 1 fertig gestellt war, beerdigte man dieses sinnvolle und notwenige Projekt, weil dafür kein Geld vorhanden sei. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 03.05.2016

(...) Für die von Ihnen genannten Staaten Somalia, Äthiopien, Eritrea, Sudan und Libyen sind mir derzeit keinerlei Vorhaben bekannt, weder hinsichtlich der Einstufung eines dieser Länder als sicherer Herkunftsstaat, noch etwaige Pläne der Bundesregierung nach dem Vorbild des EU-Türkei Abkommens. Grundsätzlich ist es aus meiner Sicht sinnvoll und dringend notwendig, auch für diese und weitere Länder geeignete Lösungen zu finden. (...)

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