Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 01.06.2016

(...) April 2016 zu Fracking und Glyphosat. (...) Hinzu kam, dass die oppositionelle Vorlage zum Thema Fracking in der Sache nicht zielführend gewesen ist, denn der ganze Aspekt der höheren Umweltstandards auch bei der konventionellen Gasförderung, der der SPD und auch mir wichtig ist, war in der Vorlage nicht enthalten. (...) Mein Ziel dabei ist es, das unkonventionelle Fracking zu verhindern und zugleich die Vorgaben für die konventionelle Gasförderung deutlich zu verschärfen, um negative Auswirkungen für Mensch und Natur bestmöglich auszuschließen. (...) Im Hinblick auf das Herbizid Glyphosat haben Sie sicher der Presse entnommen, dass sich die SPD aufgrund der möglichen gesundheitlichen Auswirkungen gegen eine Neuzulassung ausgesprochen hat. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 12.05.2016

(...) Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns für ein umfassendes Paket ein, das sowohl schärfere Regeln bei der herkömmlichen Erdgasförderung anstrebt als auch ein grundsätzliches Verbot von unkonventionellem Fracking, wie es in den USA betrieben wird. Dazu gehört beispielsweise ein Vetorecht für betroffenen Kommunen, die Beweislastumkehr bei Erdbeben, verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Änderungen im Wasserhaushaltsrecht und im Bundesnaturschutzgesetz sowie weitere Auflagen. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 19.05.2016

(...) In der Thematik des Verbotes von Glyphosat als Herbizid sehe ich, dass es hierzu von verschiedenen Interessengruppen äußerst gegensätzliche Stellungnahmen gibt. Gerade die Bewertung von Glyphosat als "wahrscheinlich krebserzeugend" durch die „Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC)“, einer Unterorganisation der Weltgesundheits-organisation (WHO) hat hier für viel Unruhe gesorgt, birgt jedoch wenig Aussagekraft. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 04.05.2016

(...) Wie ich bereits in einer Stellungnahme auf meiner Homepage (1) klar betone, stehe ich dem unkonventionellen Fracking nach wie vor sehr kritisch gegenüber. Unter den jetzigen Bedingungen ist diese Fördermethode aus Gründen des Schutzes von Bevölkerung und Umwelt abzulehnen. (...)

Portrait von Thorsten Hoffmann
Antwort von Thorsten Hoffmann
CDU
• 03.05.2016

(...) konventionellen Gasförderung gibt es in Deutschland noch keine Erfahrungen mit der Gasförderung in sogenannten unkonventionellen Lagerstätten, also in Schiefer- und Kohleflözgestein. Deshalb ist in den Regierungsentwürfen geregelt, dass zum jetzigen Zeitpunkt und mit dem derzeitigen Wissensstand kein kommerzielles unkonventionelles Fracking in Deutschland möglich ist. Für Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein oberhalb 3000-Metern Tiefe wurde ein generelles und unbefristetes Frackingverbot vorgesehen. (...)

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