Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. K. • 09.05.2016
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 11.05.2016 (...) Denn mit dem Gesetzesentwurf wird nichts ermöglicht, was bislang verboten war. Vielmehr wird vieles verboten, was bisher nicht rechtssicher verboten werden konnte. Dabei räumt der Gesetzesentwurf dem Schutz von Gesundheit und Umwelt höchste Priorität ein, insbesondere dem Schutz des Trinkwassers. (...)
Frage von Petra C. • 09.05.2016
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Frank K. • 09.05.2016
Antwort von Detlev Pilger SPD • 30.05.2016 (...) Persönlich stehe ich dem Freihandelsabkommen äußerst kritisch gegenüber. Dies halte ich auch für angebracht, angesichts der möglichen Auswirkungen von TTIP auf lang erkämpfte politische, soziale, ökologische und ökonomische Standards in Deutschland und der gesamten EU. (...)
Frage von Frank K. • 09.05.2016
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Eike Z. • 09.05.2016
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 07.06.2016 (...) Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln tritt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ein fakten- und wissenschaftsbasiertes Verfahren ein. Für ein Verbot von Glyphosat gibt es auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse keinen sachlichen Grund. Deshalb befürwortet die Unionsfraktion eine Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat im Rahmen der jetzt schon geltenden strengen Anwendungsbedingungen. (...)
Frage von Jonas H. • 09.05.2016
Antwort von Ursula Groden-Kranich CDU • 11.05.2016 (...) In Eurer Nachricht fragt ihr auch nach meiner Haltung zum Thema „Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung“. Bei der gesamten Diskussion muss man bedenken, dass ich als Abgeordnete über ein freies Mandat verfüge und mir das Grundgesetz das Recht – und auch die Pflicht – einräumt, mir meine Meinung frei und unabhängig zu bilden. (...)