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Frage Status

Bundestag 2013 - 2017

Frage von Axel B. • 14.05.2016

Wie können sich sich zu ihrer Abstimmung zu dem Bundesteilhabegesetz äußern. Sie haben in meinen Augen gegen eine Inklusion von Menschen mit Behinderung gestimmt.

Antwort von Philipp Murmann

CDU • 19.05.2016

Sehr geehrter Herr Bleß,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Uwe-Jens G. • 14.05.2016

Sehr geehrter Herr Gabriel, von der "Wertekonferenz Gerechtigkeit" am letzten Wochenende werden Sie mit Blick auf die "Agenda"-Reformen wie folgt zitiert: ""Fehler zu machen ist nicht schlimm, sie nicht zuzugeben ist schlimm." (tagesschau.de).

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Ralf R. • 14.05.2016

Sehr geehrter Herr Vogel, mit großem Interesse beobachte ich die politische Arbeit die Sie für unser Altenburger Land leisten.So habe ich natürlich auch darauf geschaut wie Sie sich bei der Abstimmung zum Frackingverbot verhalten werden.

Antwort von Volkmar Vogel

CDU • 30.05.2016

(...) Die Unionsfraktion hat gegenüber der Bundesregierung Änderungen am Entwurf durchgesetzt. Zwei für die Menschen sehr wichtige Punkte sind verankert: Es wird eine zusätzliche Regel eingeführt, nach der Vorranggebiete für die künftige Gewinnung von Trinkwasser über die Raumordnung durch die Länder als Ausschlussgebiete zu sichern sind, und es wird eine Begrenzung der wissenschaftlichen Erprobungsmaßnahmen auf die für den Erkenntniszuwachs unbedingt notwendige Anzahl geben. (...)

Frage von Ludwig N. • 14.05.2016

Sehr geehrte Frau Dr. Barley, in einem BR-Interview (B5 Interview der Woche) haben Sie gesagt, die SPD werde TTIP nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen bzw.

Antwort von Katarina Barley

SPD • 18.07.2016

Die Frage, ob es sich bei TTIP und CETA letztlich um gemischte Abkommen handelt, ist gegenwärtig noch offen. Weder zu CETA noch zu TTIP hat die Kommission bisher hierzu ihren Vorschlag vorgelegt. (...)

Frage von Andreas G. • 14.05.2016

Sehr geehrter Herr Feiler, In Deutschland werden Arbeitseinkommen zwischen 49 % und 34 % belastet. Einkünfte aus Kapitalvermögen unterliegen nach Einführung der Abgeltungssteuer lediglich einer Belastung von maximal 28,63 %.

Antwort von Uwe Feiler

CDU • 05.11.2016

Sehr geehrter Herr Giebel,

Frage von Andreas G. • 14.05.2016

Sehr geehrter Herr Claus, In Deutschland werden Arbeitseinkommen zwischen 49 % und 34 % belastet. Einkünfte aus Kapitalvermögen unterliegen nach Einführung der Abgeltungssteuer lediglich einer Belastung von maximal 28,63 %.

Antwort ausstehend von Roland Claus

DIE LINKE

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