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Frage von Uwe-Jens G. •

Frage an Sigmar Gabriel von Uwe-Jens G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gabriel,

von der "Wertekonferenz Gerechtigkeit" am letzten Wochenende werden Sie mit Blick auf die "Agenda"-Reformen wie folgt zitiert: ""Fehler zu machen ist nicht schlimm, sie nicht zuzugeben ist schlimm." (tagesschau.de). Jetzt liest man, daß die Koalition plant, "den Jobcentern mehr Möglichkeiten geben, Langzeitarbeitslose vorzeitig in Rente zu schicken. So sollen Arbeitsagenturen künftig Hartz-IV-Leistungen streichen, wenn Betroffene nicht die nötigen Unterlagen zum vorzeitigen Wechsel in die Rente vorlegen." (ebenfalls tagesschau.de). Ist das eine Art "Politikerdemenz", die K. Adenauer in den Satz kleidete "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern."?

Dazu meine Frage: Wie bringen Sie Ihre "Erkenntnis" und die Fortführung bzw. den Ausbau der "Agenda"-Reformen unter einen Hut, vor allem argumentativ? Wie wollen Sie den SPD-Mitgliedern einerseits und den (betroffenen) Bürgern andererseits erklären, daß Sie (persönlich und die SPD) zwar Fehler gemacht haben, diese erkannt haben, aber trotzdem nicht daraus lernen (wollen?)? Für mich ist das keine Lernkurve mehr sondern eine sehr steile Vergessenskurve. Schauen Sie sich die Wahlergebnisse der SPD bei Bundestagswahlen an - seit Beginn der "Agenda"-Politik (beginnt letztlich schon 1998) hat sich der Wähleranteil der SPD halbiert, damit kann man sagen, daß die SPD eine Halbwertzeit von ca. 18 Jahren hat. Wenn Sie nicht wollen, daß die SPD bei gleichbleibender Halbwertzeit in 36 Jahren unter die 5 %-Hürde fällt, dann lassen Sie (und der gesamte Vorstand) sich etwas einfallen, damit die Sozialdemokratie wieder ein Teil der sozialen Bewegung werden kann, der sie schon lange nicht mehr ist.

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