Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE • 23.06.2016

(...) Die Auszählung der Stimmzettel bei den Wahlen ist in der jeweiligen Wahlordnung (z.B. Bundeswahlordnung § 69) klar geregelt. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU • 01.08.2016

(...) Für diese speziellen Fragen ist der Bundeswahlleiter zuständig. Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen und Ihrem Vorschlag an Ihn. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2016

(...) Die 5%-Hürde hat gute Gründe, die in der Geschichte Deutschlands zu finden sind. Die 5%-Hürde soll vermeiden, dass es zu einer zu starken Zersplitterung des Parteiensystems kommt und damit eine Regierungsbildung zu schwierig bzw. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen • 22.06.2016

(...) Ziel der Sperrklausel ist es, eine Konzentration der Sitzverteilung im Parlament herbeizuführen, um damit eine sichere Regierungsbildung und stabile Mehrheiten zu ermöglichen. Einer Zersplitterung des Parlaments soll damit entgegen gewirkt werden. Über die Hürde an sich und ihre Höhe kann und wird in Wissenschaft und Politik beständig debattiert. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU • 21.06.2016

(...) Die 5%-Hürde wurde als Lehre aus den Erfahrungen der Weimarer Republik eingeführt, in der die Parteienlandschaft sehr zersplittert war, wodurch das Land zeitweise kaum mehr zu regieren war. Auch heute sind stabile Mehrheitsverhältnisse wichtig, deshalb sollten wir die bewährte 5%-Hürde beibehalten. (...)