Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 27.06.2016

(...) ich weiß nicht auf welche Informationen Sie Ihre Behauptungen stützen: Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking verhindert ausdrücklich, dass es zu einem Einpressen giftiger Substanzen in Boden und Grundwasser durch das sog. unkonventionelle Fracking kommt. Sie ist deshalb ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 28.06.2016

(...) Derzeit ist Fracking – konventionelles und unkonventionelles – in Deutschland erlaubt. Mit unserem Gesetz machen wir den Weg für Fracking nicht frei, sondern wir verschließen ihn. Zurzeit gibt es nur freiwillige Vereinbarungen mit der Wirtschaft, die sich jederzeit aufkündigen lassen. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 05.07.2016

(...) und 21.06.2016 bereits erläutert, habe ich mich nie für die "Ehe für Alle" ausgesprochen. Ich habe mich auch nie für die "Verpartnerung für Alle" ausgesprochen, sondern lediglich eine vollständige rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Institution Ehe, entsprechend des Bürgerlichen Gesetzbuches, gefordert. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 18.07.2016

(...) Nein, weitere Austritte sind derzeit nicht absehbar. Während der Verhandlungen über die Bedingungen für einen Verbleib Großbritanniens in der EU hatten alle anderen nationalen Regierungen zweierlei betont: (...)

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