Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hornhues
Antwort von Bettina Hornhues
CDU
• 18.07.2016

(...) In meiner letzten Antwort an Sie bin ich bereits ausführlich auf ihre Fragen eingegangen. So habe ich Ihnen unter anderem die zahlreichen Verbesserungen aufgezählt, die wir als CDU für die Integration von Langzeitarbeitslosen bereits auf den Weg gebracht haben. Unser Ziel als Union ist und bleibt, dass jeder Mensch einen Arbeitsplatz findet und für sich und seine Familie sorgen kann. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 07.07.2016

(...) Sie haben Recht, dass ich bei Abstimmungen im Bundestag öfter mal von der Fraktion abweiche. Vor allem mit Entscheidungen der großen Koalition, habe ich manchmal so große Schwierigkeiten, dass ich sie nur ablehnen kann (z.B. Vorratsdatenspeicherung, Erbschaftssteuer, Syrien-Einsatz der Bundeswehr). (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.07.2016

(...) Ich habe selbst im September 2014 die Goldreserven bei der Bundesbank besichtigt. Außer einer Menge von Goldbarren kann ich Ihnen hierüber nichts weiter spannendes berichten. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 09.08.2016

(...) Dennoch kann es in Einzelfällen zu überlangen Gerichtsverfahren kommen. Deshalb hat der Gesetzgeber bereits im Jahr 2011 mit dem "Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren" den Verfahrensbeteiligten ein Instrumentarium an die Hand gegeben, das die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens verhindern soll. So kann nunmehr eine Verzögerungsrüge erhoben werden; führt dies nicht zur gewünschten Beschleunigung des Verfahrens, kommt nach Ablauf von sechs Monaten die Erhebung einer Entschädigungsklage in Betracht. (...)

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