Frage an Bettina Hornhues von Michael C. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Hornhues,
vielen Dank für Ihre ausführliche Darlegung. Meine erste Frage haben Sie beantwortet: Sie finden die geplanten Verschärfungen kurz gesagt gut und richtig. Die restlichen Fragen haben Sie ignoriert, deshalb wiederhole ich sie sinngemäß:
1) Die Armut steigt trotz sinkender Arbeitslosigkeit, d.h. die Menge der "working poor" nimmt zu. Wie soll die von Ihnen erwähnte Förderung der Integration von Langzeitarbeitslosen etwas an der Armut an sich ändern? Noch mehr working poor? Auf http://statistik.arbeitsagentur.de/ können Sie leicht sehen, dass es für jede offene Stelle etwa 6 Unterbeschäftigte gibt. Egal wie Sie die Integration von Langzeitarbeitslosen fördern, es können schlicht nicht alle (sinnvoll) beschäftigt werden. Umso notwendiger ist es, eine vernünftige Absicherung all der "Überflüssigen" zu gewährleisten.
2) Sie als Abgeordnete "verdienen" über 10.000 Euro pro Monat, siehe http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete18/mdb_diaeten . Das ist das 10-20fache Einkommen von Leuten, denen Sie mit Ihrem Wirken das Leben schwer machen. Wie rechtfertigen Sie das dem Volk gegenüber, welches Sie als seine Vertreterin gewählt hat?
3) Wie rechtfertigen Sie, dass die Wohlhabenden, die Jahr für Jahr 720 Milliarden Euro an Vermögenseinkommen beziehen, nicht stärker (=fairer) belastet werden? Während Sie mühelos darüber referieren, warum die im Vergleich läppischen 30 Milliarden für Erwerbsarbeitslose noch zuviel sind? Nur zur Erinnerung: Vermögenseinkommen werden auch von der Gemeinschaft erarbeitet, ganz genauso wie die sozialen Transferleistungen.
4) Wollen Sie bzw. Ihre Fraktion die Wohlhabenden durch Anhebung von Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Spitzeneinkommenssteuer etc. in Zukunft überhaupt gerechter einbinden oder wollen Sie weiterhin lediglich die Besserverdiener und Vermögenden entlasten?
Auf Beantwortung aller Fragen hoffend,
Mit freundlichen Grüßen
Michael Conrath
Sehr geehrter Herr Conrath,
vielen Dank für die weiteren Nachfragen. In meiner letzten Antwort an Sie bin ich bereits ausführlich auf ihre Fragen eingegangen. So habe ich Ihnen unter anderem die zahlreichen Verbesserungen aufgezählt, die wir als CDU für die Integration von Langzeitarbeitslosen bereits auf den Weg gebracht haben. Unser Ziel als Union ist und bleibt, dass jeder Mensch einen Arbeitsplatz findet und für sich und seine Familie sorgen kann.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht nochmal im Detail auf ihre zahlreichen Nachfragen eingehen kann. Da Sie dieses Thema anscheinend sehr interessiert, lade ich Sie herzlich zu meiner nächsten Bürgersprechstunde in mein Wahlkreisbüro in Bremen ein. Dort können wir ihre Fragen in einem persönlichen Gespräch klären. Den nächsten Termin erfahren Sie auf meiner Homepage oder über mein Büro.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hornhues MdB
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