Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael C. • 13.07.2016
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 09.09.2016 (...) Das gegenwärtige Steueraufkommen der Länder aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer bleibt mit den vorgesehenen Regelungen nicht nur erhalten, sondern wird ansteigen. Gleichzeitig werden mit dem geplanten Gesetz missbräuchliche Steuergestaltungen deutlich eingeschränkt. (...)
Frage von Sigrid M. • 13.07.2016
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 18.07.2016 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jörg M. • 13.07.2016
Antwort von Edgar Franke SPD • 25.07.2016 (...) Legt der Patient bis zum Ende der Frist seine elektronische Gesundheitskarte oder eine Ersatzbescheinigung der Krankenkasse vor, die zum Zeitpunkt der Behandlung gültig war, rechnet der Arzt oder Psychotherapeut die Behandlung wie gewohnt als Kassenleistung ab. Ansonsten kann der Arzt oder Psychotherapeut eine Privatvergütung für die Behandlung verlangen. (...)
Frage von Karl-Heinz E. • 12.07.2016
Antwort von Sönke Rix SPD • 25.07.2016 (...) Ich selbst bewerte das Wechselmodell positiv. Allerdings sollten die Bedingungen dafür insgesamt stimmen. (...)
Frage von Gerd F. • 12.07.2016
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 14.12.2016 (...) Opfer). Problematisch sehe ich jedoch die Personalsituation im Strafvollzug. Sollte sich hieran nichts ändern, ist das Ziel der Resozialisierung in Gefahr. (...)
Frage von Juergen V. • 12.07.2016
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 19.07.2016 (...) Die Ergebnisse der Stresstests 2016 werden spätestens zum 3. Quartal 2016 erwartet. (...)