Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert W. • 13.07.2016
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 18.07.2016 (...) Es ist richtig, dass die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern im April 2016 die Bundesregierung gebeten hat, eine neue Kennzeichnung für PKW zu entwickeln, die nur wenige Stickoxide ausstoßen. Das Bundesumweltministerium soll die bereits bestehende Umweltplaketten-Verordnung entsprechend weiterentwickeln. (...)
Frage von Kanstansin K. • 13.07.2016
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 13.07.2016 (...) Wir fordern die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, gegen jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager. Die Abschottungspolitik der EU ist unmenschlich – wir wollen keine Festung Europa. DIE LINKE richtet ihre Flüchtlingspolitik nach Humanität und Menschenrechten, so dass der Schutz von Menschen in Not im Vordergrund steht und nicht ordnungspolitische oder ökonomische Überlegungen." ( https://www.die-linke.de/fileadmin/download/dokumente/programm_der_partei_die_linke_erfurt2011.pdf ) (...)
Frage von Dieter K. • 13.07.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 01.08.2016 (...) Die Namen für dieses Gremium wurden vor wenigen Tagen vom Kabinett beschlossen. (...)
Frage von Matthias E. • 13.07.2016
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Oliver S. • 13.07.2016
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 13.07.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Schandri,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernd H. • 13.07.2016
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 14.07.2016 (...) Es ist kein Vorschlag, der zeitnah in eine konkrete gesetzliche Regelung mündet. Die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste an eng gefasste Bedingungen geknüpft sein, die noch zu definieren wären. (...)