Frage an Hansjörg Durz von Bernd H. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Herwig,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de zum Thema Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer.

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr verabschiedet. Die Veränderung der Bedrohungslage in Europa und Deutschland durch Terrorangriffe verändert auch die Bedeutung der inneren Sicherheit und die Aufgaben unserer Schutzkräfte und der Bundeswehr. Im Rahmen des Weißbuch werden Fragen nach den Motiven, Interessen und Prioritäten, die das internationale Handeln unseres Landes leiten, beantwortet. Hierzu gehört auch die zukünftige Struktur unserer Bundeswehr.

Zu dem von Ihnen angesprochenen Thema heißt es im Weißbuch: "Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotential für personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive." Dieser Vorschlag, der neben vielen anderen Leitlinien und Überlegungen im Weißbuch formuliert ist, dient als Vorschlag für einen weiteren Diskussionsprozess. Es ist kein Vorschlag, der zeitnah in eine konkrete gesetzliche Regelung mündet. Die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste an eng gefasste Bedingungen geknüpft sein, die noch zu definieren wären.

Ich bin der Meinung, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, über Möglichkeiten und Chancen zu diskutieren, die für die innere Sicherheit und für die Zukunft der Bundeswehr von Bedeutung sind. Wichtig ist, dass Entscheidungen in dieser Dimension ein intensiver Abwägungsprozess vorausgeht. Insofern bitte ich daher um Verständnis, dass ich eine Prüfung für sinnvoll halte, an dieser Stelle aber noch keine abschließende Stellungnahme zu diesem Thema abgeben kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz, MdB