Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kevin P. • 11.07.2017
Antwort von Rudolf Henke CDU • 03.08.2017 (...) anders als von Ihnen wahrgenommen, beruht meine Argumentation gegen die Legalisierung von Cannabis in erster Linie auf der Tatsache, dass der Konsum zu erheblichen gesundheitlichen Schäden und Abhängigkeiten führen kann. Die Schäden sind oft irreversibel und eine Therapie mühsam und langwierig. (...)
Frage von Norbert K. • 11.07.2017
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 19.07.2017 (...) Diese "Lücke" haben nur diejenigen vorgetäuscht, die davon profitieren wollten, den Fiskus zu hintergehen. Aber eine mehrfache Erstattung der Kapitalertragssteuer war immer illegal, die Auslegung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes, nach der dies angeblich möglich sei, war eine Täuschung. (...)
Frage von Bernd Dr. med. A. • 10.07.2017
Antwort von Kerstin Tack SPD • 04.08.2017 (...) Die Hochschulen sollen bei der Anpassung ihrer Auswahlverfahren unterstützt und die Analyse, Evaluation und Weiterentwicklung bereits bestehender Auswahlverfahren gefördert werden. Damit sollen alle Hochschulen in die Lage versetzt werden, die sowohl für die Studienplatzbewerberinnen und -bewerber als auch für die Universitäten geeignetsten Auswahlkriterien und -verfahren zu identifizieren und anzuwenden. (...)
Frage von Horst S. • 10.07.2017
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 12.07.2017 (...) wie Sie vermutlich bereits wissen, ist es NSA und BND durch das Memorandum of Agreement nicht gestattet, ohne Einwilligung der jeweils anderen Partei, dritten Stellen Einblicke in bestimmte Aufgabengebiete zu gewähren. Im Rahmen der Untersuchung zur besagten Selektorenliste lehnte die NSA die vollkommende Freigabe aus geheimhaltungstechnischen Gründen ab. Daraufhin schlug die Bundesregierung die Einsetzung des Sonderermittlers Kurt Graulich als Kompromiss vor, dessen Sachkompetenz in diesem Themenfeld nicht in Zweifel steht. (...)
Frage von Dagny L. • 10.07.2017
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2018 (...) Ein ähnliches Modell - das Bürgerpanel, bei dem auf kommunaler Ebene per repräsentativer Stichprobe Bürgerinnen und Bürger ausgewählt werden, die zu aktuellen Themen ein Meinungsbild abgeben - haben wir bereits vor Jahren in unseren Handlungskatalog aufgenommen. Daneben setzen wir uns für sogenannte Bürgerhaushalte ein, bei denen die Bürgerinnen und Bürger über die Verwendung von Haushaltsmitteln in ihren Gemeinden mitbestimmen. (...)
Frage von Reinhold M. • 10.07.2017
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW