Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika F. • 06.11.2016
Antwort von Florian Hahn CSU • 22.11.2016 (...) November verweise ich auf meine Stellungnahme, die Sie auf meiner Homepage einsehen können. Meine Tätigkeit im Aufsichtsrat der IABG befindet sich im „völlig legalen“ Rahmen, wie auch im Report Mainz bestätigt. Meine Bewertung von Rüstungsvorhaben im Verteidigungsausschuss orientiert sich einzig und allein an den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und den notwendigen Fähigkeiten einer modernen und leistungsfähigen Bundeswehr. (...)
Frage von Michael E. • 06.11.2016
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2016 (...) vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage zu den drei Schienenprojekten in Norddeutschland. Sehr gern möchte ich Ihnen auf Ihre Fragen etwas ausführlicher eingehen. (...)
Frage von Henning M. • 06.11.2016
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.11.2016 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND). Bitte entschuldigen Sie, dass Sie auf Ihre Mail vom 13. (...)
Frage von Kerstin R. • 06.11.2016
Antwort ausstehend von Yvonne Magwas CDU Frage von Heinz K. • 05.11.2016
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 14.11.2016 (...) Mit dem Antrag im Bundestag haben wir die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, dass zwischen der EU und Kanada gemeinsam getroffene Vereinbarungen zu CETA im Zuge des weiteren Prozesses in rechtsverbindlichen Erklärungen festgehalten werden sollen. Wir teilen insofern Ihre Forderung, dass wir rechtsverbindliche Erklärungen brauchen, um keine Hintertüren offen zu lassen. (...)
Frage von B.Ludwig S. • 05.11.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.11.2016 (...) So sehr ich die Idee der Bürgerversicherung auch unterstütze, mit den derzeitigen Machtverhältnissen ist diese leider nicht durchsetzbar. Wir als SPD halten aber an der Bürgerversicherung fest: http://www.spdfraktion.de/themen/reden/zeit-buergerversicherung (...)