Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 02.12.2016
Antwort von Joachim Poß SPD • 08.12.2016 (...) Die SPD setzt sich bereits heute mit ihrem Konzept der Bürgerversicherung für ein gemeinsames, solidarisches Versicherungssystem für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Dies soll auch für mehr Gerechtigkeit in der Versorgung und Finanzierung sorgen und die von Ihnen kritisierte Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat versicherten Patienten beenden. (...)
Frage von Ines E. • 02.12.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.12.2016 (...) wie Sie sicher wissen, und deswegen fragen Sie ja auch, ist die SPD mehrheitlich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Trotz der unbestrittenen großen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, ist dies kein Konzept für uns als SPD. (...)
Frage von Benedikt D. • 01.12.2016
Antwort ausstehend von Peter Weiß CDU Frage von Benedikt D. • 01.12.2016
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD Frage von Jürgen B. • 01.12.2016
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Klaus-Peter S. • 01.12.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 14.12.2016 (...) CDU und CSU sind sich darin einig, dass sich ein solche Situation und ein massiver Zustrom von Flüchtlingen wie 2015 nicht mehr wiederholen darf. Wir als CSU haben unsere Flüchtlingspolitik auf die drei Grundsätze "Humanität, Integration und Begrenzung“ ausgerichtet. Und für uns bleibt die zentrale Frage: Wie erreichen wir eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen? (...)