Frage an Andrea Nahles von Ines E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Die SPD propagierte, dass Technischer Fortschritt soziale Probleme lösen wird, die Gewerkschaft forderte eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, stattdessen wurden Hartz4Gesetze erlassen, die Bürgern Mitbestimmungsrechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen verweigern. Die Gewerkschaft kann Probleme dieser Art nicht lösen, sie arbeitet wie ein Wirtschaftsunternehmen und unterstützt schwerpunktmäßig Mitglieder, die hohe Mitgliedsbeiträge zahlen können.
Bürger brauchen eine bedingungslose Grundabsicherung oder zumindestens das gesetzlich verankerte Recht auf bedingte Grundsicherung durch selbstbestimmte, aber anerkannt gemeinnützig orientierte Arbeit, um Mitbestimmungsrechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen realisieren zu - können. Oliver Schmolke stimmte im Arbeitsgespräch in der SPD-Zentrale Abteilung Grundsatzfragen und Forschung Überlegungen dieser Art zu. In Ihrem Weißbuch der Arbeit sind trotzdem keine Problemlösungsangebote? Was tun?
Sehr geehrte Frau Eck,
wie Sie sicher wissen, und deswegen fragen Sie ja auch, ist die SPD mehrheitlich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Trotz der unbestrittenen großen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, ist dies kein Konzept für uns als SPD. Auch ich habe mich in diesem Forum mehrfach zu diesem Thema geäußert. Die Antworten können Sie sicher über die Stichwortsuchfunktion finden.
Es gab ja auch eine Petition zum Thema. Unsere Positionen dazu finden Sie auf den Seiten der SPD-Bundestagsfraktion: http://www.spdfraktion.de/themen/petition-bedingungslosen-grundeinkommen
Mit dem von Ihnen erwähnten Weißbuch fassen wir unsere Schlussfolgerungen aus dem Dialog "Arbeiten 4.0" zusammen. Wir möchten eine breitere gesellschaftliche Debatte dokumentieren und innerhalb der Bundesregierung sowie darüber hinaus einen Impuls zur gesellschaftlichen Gestaltung der Zukunft der Arbeit setzen. Natürlich ist dieser Prozess damit nicht abgeschlossen und die Suche nach Konzepten und Lösungen für die Veränderungen in der Arbeitswelt muss weitergehen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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