Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.02.2017

(...) Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir in dieser Legislatur, mehr Selbstbestimmung und Teilhabe gewährleisten, indem wir die Verfahren vereinfachen und den Wünschen und Vorstellungen von Menschen mit Beeinträchtigungen mehr Gewicht verleihen. Wir wollen mehr möglich machen, weniger behindern. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 20.02.2017

(...) Wie bei Ihrer ersten Anfrage, teile ich Ihnen erneut mit, dass nicht die SPD im Aufsichtsrat entscheidet, sondern die Aufsichtsratsmitglieder. Bei VW haben alle Mitglieder des Aufsichtsrates Mittel und Maß bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung verloren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 07.02.2017

(...) Egal welche Steuerklasse sie wählen: Über das Jahr gerechnet sorgt das Ehegattensplitting dafür, dass sich insbesondere für Mütter ein Berufseinstieg finanziell oft gar nicht lohnt. Ich bin der Überzeugung, dass das Ehegattensplitting schrittweise abgeschafft werden und an dessen Stelle ein System der finanziellen Förderung von Kindern treten sollte. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 17.02.2017

(...) Dass ich in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Interessenvertretern bin, mir ihre Sorgen und Nöte anhöre und mich ihrer Kritik stelle, bedeutet aber nicht, dass sie die Politik bestimmen. Es ist meine Aufgabe, alle Informationen kritisch zu hinterfragen, mir ein eigenes Bild zu machen und verschiedene Interessen und Argumente gegeneinander abzuwägen. (...)

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