Frage an Kerstin Griese von silvia K. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Kallauch,

vielen Dank für Ihre Anfrage, Sie sprechen mir aus dem Herzen. Ich teile Ihre Hoffnung, dass Martin Schulz im Herbst Kanzler wird und wir damit gerade auch für mehr Gleichstellung sorgen können.

Frauen bekommen für ihre Arbeit im Durchschnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Das ist ein Skandal, auch weil das ein wesentlicher Grund dafür ist, dass Frauen weniger Rente bekommen. Die SPD und die sozialdemokratische Frauenministerin Manuela Schwesig drängen seit Jahren darauf, gegen diese diskriminierende Lohndifferenz gesetzlich vorzugehen. Leider wurde dieses Gesetz von der CDU und insbesondere der CSU für lange Zeit blockiert. Erst im Januar ist es vom Kabinett beschlossen worden und liegt jetzt dem Bundestag vor. Ich hoffe, dass dieses Gesetz bald in Kraft treten kann.

Die SPD hat viele Vorstöße unternommen, um die Situation von Frauen zu verbessern. Zuletzt hat Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dafür sorgt, dass Mütter nach einer Phase oft schlecht bezahlter Teilzeitarbeit ein Recht darauf haben, in Vollzeit zurückzukehren. Sie ahnen es: Das Gesetz hängt gerade in der Koalition fest, weil CDU und insbesondere die CSU nicht einverstanden sind.

Was die Steuerklasse 5 angeht bin ich mit Ihnen einer Meinung. Zwar hätten Sie und Ihr Mann schon heute die Möglichkeit, in die Steuerklasse 4 zu wechseln, und ein so genanntes Faktorverfahren könnte auf Antrag dafür sorgen, dass sie dadurch keine finanziellen Nachteile haben. Das ist aber so kompliziert, dass es kaum genutzt wird. Zumal es an der Grundproblematik des Ehegattensplittings, das die Alleinverdienerehen in großem Maße bevorzugt, gar nichts ändern würde. Egal welche Steuerklasse sie wählen: Über das Jahr gerechnet sorgt das Ehegattensplitting dafür, dass sich insbesondere für Mütter ein Berufseinstieg finanziell oft gar nicht lohnt. Ich bin der Überzeugung, dass das Ehegattensplitting schrittweise abgeschafft werden und an dessen Stelle ein System der finanziellen Förderung von Kindern treten sollte.

Martin Schulz hat klar gemacht, dass auch er höhere Löhne für notwendig hält. Gesetzlich regeln kann man das zwar nicht, weil in Deutschland dafür die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände zuständig sind. Aber es kommt eben auch auf das gesellschaftliche Klima an. Martin Schulz hat mit Recht darauf hingewiesen, dass die Gewinne der Unternehmen in den letzten Jahrzehnten deutlich stärker gewachsen sind als die Löhne. Das ist eine Ungerechtigkeit, die sich ändern muss. Ein Bundeskanzler Schulz wäre ein Garant dafür, dass Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft wieder einen großen Stellenwert erlangt.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese