Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 10.02.2017

(...) Die Übernahme dieser wie anderer Schirmherrschaften über Ärztekongresse und sonstige medizinische Fachveranstaltungen in meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit bringt zum Ausdruck, dass dem wissenschaftlichen Diskurs in der Gesundheitsversorgung ein hoher Stellenwert zukommt. Die Tatsache, dass es auch in Deutschland Patientinnen und Patienten gibt, die in Ergänzung zur Schulmedizin auf komplementärmedizinische Methoden zurückgreifen, belegt die Notwendigkeit eines wissenschaftlichen Dialogs auch mit der Fachärzteschaft, die homoöpathische Behandlungen anbietet. Dabei ist klar, dass Patientenwohl und Patientensicherheit oberstes Richtmaß aller Behandlungsmethoden ist. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 17.03.2017

(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema der Doppelverbeitragung geht es in vielen Einzelfällen jedoch um betriebliche Altersvorsorgeverträge, die im Rahmen einer Entgeltumwandlung abgeschlossen wurden. Bei Auszahlung wird hier der volle Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragssatz fällig. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 21.02.2017

(...) Auf Drängen der SPD hat sich die Koalition auf Karenzzeiten für Politiker verständigt, die in die Wirtschaft wechseln wollen. Außerdem fordert die SPD ein Lobbyregister beim Bundestag, das alle Vertreter von Verbänden, Initiativen und anderen Lobbygruppen verzeichnen soll. Dies wurde leider bisher von CDU/CSU abgelehnt. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 24.03.2017

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass ich angesichts der großen Anzahl der an mich gerichteten Anfragen aus allen Politikbereichen nicht erneut auf Ihr Anliegen eingehen kann. (...)

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