Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan N. • 15.12.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 27.01.2014 (...) Zu dem speziellen Fall des WM-Quartiers der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Brasilien ist festzuhalten, dass hier keineswegs ein eigenes Lager nur für die WM gebaut wird. Dieses Quartier war vorher geplant und wird nach dem Ende der WM als Ferienanlage weiterverwendet. (...)
Frage von Wilfried K. • 15.12.2013
Antwort von Carola Reimann SPD • 16.01.2014 (...) Die abschlagfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren ist Teil eines Rentengesamtpaketes, das zum 1. Juli 2014 in Kraft treten soll. (...)
Frage von Sonja G. • 15.12.2013
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 28.02.2014 Sehr geehrte Frau Gunkel,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Peter K. • 15.12.2013
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 17.12.2013 (...) So hatte es auch das Bundesverfassungsgericht 2010 beurteilt. Unsere hohe Sensibilität für Datenschutz ändert aber nichts an der Notwendigkeit, dass Daten zur Bekämpfung von Kriminalität gebraucht werden. Dies muss rechtlich abgesichert geschehen und darf nicht willkürlich erfolgen. (...)
Frage von Stefan S. • 15.12.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 08.01.2014 (...) Auch wenn die BAföG-Novelle nicht im Koalitionsvertrag steht, ist sie natürlich nicht vom Tisch. Über die Bedeutung dieses zentralen Instruments der Studienfinanzierung besteht Konsens und es wird auch in Zukunft an die Lebensrealität der Studierenden angepasst werden. (...)
Frage von Hans S. • 15.12.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 27.01.2014 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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