Frage an Sigmar Gabriel von Stefan S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Rückfragen zur Bildungspolitik und insbesondere zur Situation unserer Hochschulen.

Eine leistungsfähige Wissenschaftslandschaft und engagierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind der Motor für neue Aufbrüche, Ideengeber für Innovationen und ein kritischer Spiegel unserer Gesellschaft. Es muss darum gehen, für das Forschen und das Lehren beste Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Hochschulen sind in ihrer Gesamtheit die zentrale Struktur des deutschen Wissenschaftssystems. Als Bildungsinstitutionen und als zentrale Orte der Wissenschaft sind sie für mich eine der Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft. Ein gutes Studium für alle Studierenden zu ermöglichen – das muss an den Hochschulen wie auch in der Hochschulpolitik der nächsten Jahre eine herausgehobene Rolle spielen. Akademische Bildung muss in ihrem Anspruch dem Heranführen der Studierenden an eigenständige und eigenverantwortliche, an den Prinzipien der Wissenschaft orientierte Arbeit gerecht werden.

Für mich und meine Partei ist klar, dass eine gute Wissenschafts- und Hochschulpolitik bei Studium und Lehre beginnt. Die wichtigste Voraussetzung für gute Lehre sind gute Betreuungsrelationen an den Hochschulen, eine angemessene Ausstattung unserer Universitäten und Fachhochschulen wie auch eine umfangreiche soziale Infrastruktur. Deshalb liegt der Schlüssel für gute Lehre in einer verbesserten Grundfinanzierung, für die Bund und Länder aus meiner Sicht gemeinsam verantwortlich sind. Wir haben uns deshalb in den Koalitionsverhandlungen ganz ausdrücklich dafür stark gemacht, dass die Hochschulen wieder in den Mittelpunkt der Wissenschaftspolitik rücken. Wir konnten vereinbaren, dass erstmals auch der Bund einen Beitrag zur besseren Grundfinanzierung der Hochschulen leisten wird. Alle drei Wissenschaftspakte werden wir darüber hinaus verlässlich fortsetzen. Die Hochschulen und auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen können sich darauf verlassen, dass es beim Hochschulpakt, der Exzellenzinitiative und beim Pakt für Forschung und Innovation weiter geht. Darüber hinaus ist auch die soziale Dimension des Studiums für mich von entscheidender Bedeutung. Auch wenn die BAföG-Novelle nicht im Koalitionsvertrag steht, ist sie natürlich nicht vom Tisch. Über die Bedeutung dieses zentralen Instruments der Studienfinanzierung besteht Konsens und es wird auch in Zukunft an die Lebensrealität der Studierenden angepasst werden. Die SPD wird darauf drängen, dass es hier zu spürbaren Erhöhungen für die Studierenden kommt und auch Förderlücken geschlossen werden.

Da, wie bereits beschrieben, eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Grundgesetz für Schulen und Hochschulen am Widerstand der Unionsparteien gescheitert ist, werden wir die Länder innerhalb der Legislaturperiode um sechs Milliarden Euro entlasten. Wir wollen sie mit dieser Summe unterstützen, damit sie den großen Herausforderungen bei der Finanzierung von Kitas, Schulen und Hochschulen besser gerecht werden können. Wie eine Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Bildungsbereiche erfolgen kann, dazu müssen wir nun in Verhandlungen mit den Ländern eintreten. Um die spezifischen Bedingungen in den einzelnen Bundesländern angemessen zu berücksichtigen, wird es hier sicher keine pauschalen Lösungen geben können. Darüber hinaus wird der Bund weitere drei Milliarden Euro zur Fortführung der Wissenschaftspakte investieren. Ein Investitionspaket für Bildung und Wissenschaft, dass sich gemessen an den derzeitigen finanziellen Möglichkeiten sehen lassen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel