Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 24.03.2017

(...) die SPD hat es sich mit CETA nicht leicht gemacht. Als einzige deutsche Partei haben wir signifikante Verbesserungen am Abkommen mit Kanada erreicht. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die Konservativen jegliche Änderungen für unmöglich erklärten und sich die anderen Parteien auf eine Fundamentalopposition versteiften. (...)

Portrait von Birgit Menz
Antwort von Birgit Menz
DIE LINKE
• 17.02.2017

(...) die LINKE bezieht klar Position gegen CETA. Sie hat das in zahlreichen Anträgen, Kleinen Anfragen und Plenardebatten deutlich gemacht und wird den Widerstand gegen CETA weiter aufrechterhalten. Im Europaparlament haben die linken Abgeordneten geschlossen gegen CETA gestimmt. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 08.03.2017

(...) Dieser bedauerlicherweise zunehmende Trend muss, wie ich finde, auf jeden Fall unterbunden werden. Aus diesem Grund bin ich für schärfere Strafen bei Cybermobbing. Denkbar wäre beispielsweise die Einführung eines besonders schweren Falles für Beleidigungen in den sozialen Netzwerken. (...)

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