Frage an Stefan Müller von Felix K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Müller,
könnten Sie mir bitte erläutern welche Maßnahmen es zum Schutz vor Cyber Mobbing von politischer Seite aus gibt und wie/ob Sie sich da in irgendeiner Weise einsetzen? Bzw. wie würden Sie die bisherigen Bemühungen der großen Koalition in dieser Hinsicht einschätzen?
Vielen lieben Dank und einen schönen Abend noch.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Krauß
Sehr geehrter Herr Krauß,
vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema „Cybermobbing“. Gerade in Zeiten, in denen die Sozialen Medien immer mehr an Bedeutung gewinnen, ist es wichtig dieses Thema in den Fokus der Öffentlichkeit zu lenken und dies zu thematisieren. Besonders belastend ist für Opfer von Cybermobbing, dass durch die sozialen Medien eine breite Öffentlichkeit erreicht werden kann und die Reichweite fast unendlich ist.
Dieser bedauerlicherweise zunehmende Trend muss, wie ich finde, auf jeden Fall unterbunden werden. Aus diesem Grund bin ich für schärfere Strafen bei Cybermobbing. Denkbar wäre beispielsweise die Einführung eines besonders schweren Falles für Beleidigungen in den sozialen Netzwerken.
Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrem neusten Positionspapier „Diskussion statt Diffamierung – Aktionsplan zur Sicherung eines freiheitlich-demokratischen Diskurses in sozialen Medien“ u.a. zu dem Thema „Cybermobbing“ Stellung bezogen. Darin wurde auch die soeben angesprochene Idee einer Reform des Straftatbestandes der Beleidigung gem. § 185 StGB gefordert. Entscheidend ist, dass die Täter durch gezieltes Bloßstellen oder Beleidigen im Netz höhere Strafen erfahren müssen.
Beim Thema „Cybermobbing“ ist von entscheidender Bedeutung, dass unsere Gesellschaft in erster Linie für dieses Problem sensibilisiert wird. Gerade Eltern und Lehrer müssen aus diesem Grund über Cybermobbing informiert sein bzw. werden. Es ist ihre Aufgabe den Kindern und Jugendlichen sogenannte Medienkompetenzen zu vermitteln. Diese sind für einen sicheren und richtigen Umgang im Internet erforderlich. Das bedeutet konkret auf Cybermobbing bezogen, dieses Problem erkennen und vorbeugen zu können, aber auch mit kritischen Situationen in diesem Zusammenhang umgehen zu können. Es gibt mittlerweile im Internet einige Beratungsseiten, die sich unter anderem mit dem Thema „Cybermobbing“ auseinandersetzen, wie beispielsweise ein vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördertes Projekt: https://www.jugend.support/cybermobbing/cybermobbing
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB
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