Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver B. • 14.01.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 02.02.2014 (...) Daher von mir ein Nein zur Legalisierung von Cannabis. Die Freigabe wäre ein falsches Signal, denn vor allem für junge Menschen bestehen erhebliche Gesundheitsrisiken durch Cannabiskonsum. Die Bundesregierung hält diese für zu groß, als dass eine Legalisierung zu verantworten wäre. (...)
Frage von Frank R. • 14.01.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 02.02.2014 (...) Die Bundesregierung verfolgt den in ihrer Nationalen Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik angelegten Ansatz, der auf Prävention, Beratung und Behandlung, Hilfen zum Ausstieg, Maßnahmen zur Schadensreduzierung sowie Bekämpfung der Drogenkriminalität basiert. Diese Nationale Strategie stellt den Menschen in den Mittelpunkt, integriert Elemente der Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, Strafverfolgung und Entwicklungspolitik zu einem schlüssigen Gesamtkonzept und orientiert sich an den jeweiligen Lebenswelten der betroffenen Menschen. (...)
Frage von Gerhard R. • 14.01.2014
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 24.01.2014 (...) Auch Sie können natürlich einen eigenen Beitrag dazu leisten und für die AgRuD werben, indem Sie mit Ihren Freunden und Bekannten darüber sprechen – meine Aufgabe als Bundestagsabgeordnete sehe ich aber mit anderen Schwerpunkten.. (...)
Frage von Peter D. • 14.01.2014
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 14.01.2014 (...) ich bedauere sehr, dass die Beihilfe-Problematik trotz der Zusicherungen des Ministeriums immer noch besteht. Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, mich an die neue Bundesministerin der Verteidigung zu wenden, um sie auf diese Problematik aufmerksam zu machen. (...)
Frage von Titus B. • 14.01.2014
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU Frage von Wilfried B. • 14.01.2014
Antwort von Ralf Kapschack SPD • 16.01.2014 (...) Sie haben vollkommen Recht, dass die SPD im Wahlkampf eine lückenlose Aufklärung der NSA-Affäre gefordert hat. Daran halten wir auch nach der Wahl fest. (...)