Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 06.02.2014
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 25.07.2014 (...) Die Ereignisse in der Ukraine entwickeln seit Beginn dieses Jahres eine Eigendynamik, die wir als SPD-Fraktion, als Bundesregierung und die viele Menschen in Deutschland weiterhin mit sehr großer Sorge sehen. (...) Die wahrscheinliche russische Mitverantwortung am tragischen Tod der 298 Passagiere von Flug MH17 durch (offensichtlich mangelhafte) Ausbildung und Verfügbarmachung von schwerem militärischen Gerät wie Boden-Luft-Raketen an die Seperatisten in der Ostukraine ist ein neuer Tiefpunkt russischer Politik. (...)
Frage von Andreas L. • 06.02.2014
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 11.02.2014 Sehr geehrter Herr Landgraf,
für Ihre E-Mail danke ich Ihnen.
Meine Position habe ich Ihnen ja bereits in Ihrer letzten Frage zum gleichen Thema dargelegt. Daran hat sich nichts geändert.
Frage von Patrick H. • 06.02.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.02.2014 (...) Für mich trifft das nicht zu, dafür habe ich zu oft gegen die Bildzeitung prozessiert. (...) Dennoch müssen wir die Auseinandersetzung stärker führen, um eine bestimmte Art von Verleumdung zu unterbinden. (...)
Frage von Rüdiger G. • 06.02.2014
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2014 (...) Spionageabwehr ist weder schnell noch billig zu haben. Es wäre aber gut, würde so etwas bei uns wahrnehmbar existieren. (...)
Frage von Jörn V. • 06.02.2014
Antwort von Christina Kampmann SPD • 18.02.2014 (...) zu verschaffen. Soweit Sie sich mit Ihrer Frage auf Asylbewerber beziehen, haben Sie Recht, da hier von Seiten der EU noch Nachbesserungsbedarf in Bezug auf die Aufnahmebedingungen besteht. Schon die Richtlinie 2003/09 in der alten Fassung war bei uns nur unzureichend umgesetzt. (...)
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 06.02.2014
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU