Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 24.02.2017

(...) Privatisierungen öffentlicher Infrastruktur stehe ich grundsätzlich ablehnend gegenüber. Tatsächlich werden derzeit im Rahmen der Bund-Länder-Beziehungen auch Privatisierungsmöglichkeiten diskutiert. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 05.05.2017

(...) September 2016 gesagt, dass zum Volk jeder gehöre. Sie sprach allgemeinem von „Volk“ und nicht vom „deutschen Volk“. Der Begriff „Volk“ wird umgangssprachlich synonym zu „Bevölkerung“ gebraucht. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 02.03.2017

(...) mit Martin Schulz wird die SPD einen Kanzlerkandidaten haben, der glaubwürdig und überzeugend für ein gerechtes und weltoffenes Deutschland eintritt. Viele Menschen haben sich bereits jetzt von ihm begeistern lassen. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 09.03.2017

(...) Die Begründung der Karlsruher Verfassungsrichter war, dass die Kompetenz zur Einführung eines Betreuungsgeldes bei den Ländern und nicht beim Bund liege. Ein Betreuungsgeld auf Bundesebene gibt es also nicht mehr. Meine Partei, die SPD, hat das Betreuungsgeld aus inhaltlichen Gründen immer abgelehnt, es setzt bildungs-, gleichstellungs- und integrationspolitisch Fehlanreize. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 25.04.2017

(...) Motorsport hat im Saarland langjährige Tradition. Wir freuen uns darüber, dass der ADAC sich dazu entschlossen hat, die Rallye-Weltmeisterschaft wieder zurück ins Saarland zu verlegen. Motorsport ist ein Hobby wie jedes andere auch. (...)

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