Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra S. • 16.06.2014
Antwort von Markus Tressel Bündnis 90/Die Grünen • 17.11.2014 (...) Das Militär mag eine Rolle in der Konfliktbearbeitung haben, es kann aber nie allein Konfliktursachen angehen oder politische Lösungen herbeischaffen, die für die dauerhafte Stabilisierung eines Landes wichtig sind. (...) Deutschland hat hier in den vergangenen Jahren keine Impulse für eine aktive europäische Friedenspolitik in globaler Verantwortung gesetzt. (...)
Frage von Heinz O. • 16.06.2014
Antwort ausstehend von Albert Weiler CDU Frage von Lutz L. • 14.06.2014
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 19.06.2014 (...) DIE LINKE sieht die tatsächliche richterliche Unabhängigkeit derzeit als nicht umfassend gewährleistet an. Deshalb haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen umfassenden Gesetzentwurf vorgelegt. (...)
Frage von Guntram S. • 14.06.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Alen P. • 14.06.2014
Antwort von Martin Dörmann SPD • 16.07.2014 (...) bis zum vollendeten 62. Lebensjahr bei einer Erwerbsminderungsrente nur auf die zukünftigen EM-Rentner auswirkt. (...)
Frage von Lutz L. • 14.06.2014
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 09.07.2014 (...) Es war nicht bedeutungslos, dass ich als Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE mit dabei war. Niemand sonst hat in diesem Kreis linke Positionen formuliert, hat, auch zur Überraschung der Besucherinnen und Besucher, sich zu Edward Snowden geäußert. Ich finde solche Termine sehr wichtig, tragen sie doch dazu bei, Vorurteile und Irritationen abzubauen. (...)