Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 21.06.2014
Antwort von Tim Ostermann CDU • 02.07.2014 (...) Es ist offensichtlich, dass Volksentscheide kein Allheilmittel sind und in der Regel scheitern, wenn das Quorum zu hoch angesetzt ist. Wählt man das Quorum für Referenden niedriger, steht allerdings die demokratische Legitimation in Frage. (...)
Frage von Peter M. • 21.06.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Sascha C. • 21.06.2014
Antwort von Christoph Bergner CDU • 14.01.2015 (...) Es ist mein Eindruck, dass die Medien von negativen Befürchtungen hinsichtlich der Auswirkungen des Freihandelsabkommens beherrscht werden. Daher habe ich auch ein gewisses Grundverständnis für die offenbar weit verbreiteten Sorgen gegenüber den geplanten Abkommen. (...)
Frage von Sascha C. • 21.06.2014
Antwort von Gernot Erler SPD • 09.07.2014 (...) Es wird mit der SPD kein Abkommen ohne Einbeziehung der nationalen Parlamente geben. Es ist auch begrüßenswert, dass sich die Öffentlichkeit kritisch mit den TTIP-Verhandlungen auseinandersetzt. Dies ist besonders dann wichtig, wenn die Sondierungsgespräche in konkrete Verhandlungen einmünden. (...)
Frage von Sascha C. • 21.06.2014
Antwort von Josip Juratovic SPD • 22.07.2014 (...) danke für Ihr Interesse am TTIP-Abkommen. Sie sprechen ein sehr wichtiges Thema an und ich finde es gut, dass sich die Öffentlichkeit kritisch mit den TTIP-Verhandlungen auseinandersetzt. Dazu müssen wir natürlich höchstmögliche Transparenz gewährleisten. (...)
Frage von Sascha C. • 21.06.2014
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 26.06.2014 (...) Mit der SPD wird es nur ein transatlantisches Freihandelsabkommen geben, das transparent verhandelt wurde und das europäische Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards schützt. Daher hat der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel auch einen Beirat für Transparenz eingerichtet, dem auch TTIP-kritische Stimmen angehören. Dem Beirat gehören unter anderem IG-Metall-Chef Detlef Wetzel, die Chefin der Anti-Korruptions-Organisation Transparency, Edda Müller, der Vorstand der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, und der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Hubert Weiger an. (...)