Frage an Josip Juratovic von Sascha C. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Carlin,

danke für Ihr Interesse am TTIP-Abkommen. Sie sprechen ein sehr wichtiges Thema an und ich finde es gut, dass sich die Öffentlichkeit kritisch mit den TTIP-Verhandlungen auseinandersetzt. Dazu müssen wir natürlich höchstmögliche Transparenz gewährleisten.

Für die SPD und das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium ist die Einbeziehung der Anliegen der Zivilgesellschaft sowie größtmögliche Transparenz außerordentlich wichtig. Wir thematisieren und diskutieren das Freihandelsabkommen sehr oft in unseren Fraktionssitzungen. Ihrem Aspekt der vorsätzlichen Geheimhaltung möchte ich daher vehement widersprechen: Sowohl die Bundesregierung als auch die deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament haben maßgeblichen Einfluss auf die TTIP-Verhandlungen. Die Verhandlungsführer treffen wöchentlich Vertreter der Regierungen der Mitgliedsstaaten, um sie vor, während und nach den Verhandlungsrunden über den Verhandlungsstand aufzuklären und deren Position einzubeziehen.

Auch über die Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums ist für jeden Bürger umfangreiches Informationsmaterial abrufbar. Außerdem hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel einen speziellen TTIP-Beirat eingerichtet. Diesem neuen Beirat gehören unter anderem Vertreter von Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie Vertreter des Kulturbereichs an und können somit ebenfalls Einfluss auf die Entscheidungen nehmen. Darüber hinaus führt das Ministerium schon seit Beginn der Verhandlungen regelmäßig Dialogveranstaltungen mit Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften durch, um über den Verlauf der Verhandlungen zu informieren.

Ich hoffe, ich konnte mit dieser Antwort für mehr Verständnis bei Ihnen sorgen.

Freundliche Grüße,
Josip Juratovic