Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz Dieter B. • 13.09.2014
Antwort von Carsten Müller CDU • 17.09.2014 (...) vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zu der „Grippl“-Aussage meines bayerischen Fraktionskollegen Stephan Stracke im Plenum des Deutschen Bundestages. (...) September 2014 sprach der CSU-Kollege Stephan Stracke in seiner Plenarrede von der Bedeutung der Ausbildung für junge Menschen. (...)
Frage von Frank R. • 13.09.2014
Antwort von Josef Göppel CSU • 16.09.2014 (...) Eine schlichte Mehrbelastung aller durch eine Vignette nach österreichischem Vorbild wäre natürlich möglich, wird aber von der CSU abgelehnt. Andere plädieren dafür, die Maut auch zur Verkehrssteuerung zu nutzen. Dazu müssten, wie heute schon bei LKW, die einzelnen Fahrten elektronisch erfasst werden. (...)
Frage von Frank R. • 13.09.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 15.09.2014 (...) Sie werden sicher zustimmen, dass die Einführung einer Maut nur zielführend ist, wenn sie nicht später durch eventuelle Rechtsverstöße gegen EU-Recht wieder einkassiert wird und der Einsatz von Kosten und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis zueinander steht. Die Pkw-Maut muss, wenn sie kommt, einen Beitrag zur dringend überfälligen Sanierung der Infrastruktur in Deutschland leisten. (...)
Frage von Frank R. • 13.09.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Ralf M. • 13.09.2014
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU Frage von Horst K. • 13.09.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2014 Sehr geehrter Herr Kossak,