Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra W. • 19.09.2014
Antwort von Stefan Zierke SPD • 16.09.2015 (...) Mit dem Einlagensicherungsgesetz wurde die dritte Säule umgesetzt und die Einlagensicherung der EU-Mitgliedstaaten harmonisiert, was nicht heißt, dass ein Mitgliedstaat für den anderen haftet. Diese gleichen Standards sollten vielmehr verhindern, dass es in Zukunft, Unklarheiten bezüglich der Einlagensicherung gebe und daraus "Bankruns" resultieren würden, die im schlimmsten Fall zu einer Erosion des Finanzsystems führen könnten. (...)
Frage von Johannes Gerhard P. • 19.09.2014
Antwort von Axel Schäfer SPD • 14.10.2014 (...) In Deutschland haben sie sich in den letzten zwanzig Jahren nur relativ schwach entwickelt. Der internationale Vergleich zeigt, dass die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote, die die Investitionen ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung setzt, in Deutschland dauerhaft unter den jeweiligen OECD- und Euroraum-Mittelwert lag. (...)
Frage von Markus M. • 19.09.2014
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Markus M. • 19.09.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2014 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jens L. • 19.09.2014
Antwort von Dorothee Bär CSU • 23.09.2014 (...) Die Nachricht, dass sich die Ozonschicht wieder erholt war in der Tat eine Gute. Leider nehme ich es so wahr, dass die Lösung für eine FCKW-freie Wirtschaft etwas einfacher war als die Lösung für eine treibhausgasfreie Wirtschaft. Ich bin selbst nicht hauptamtlich im Bereich der Energiepolitik tätig, aber die Nutzung fossiler Energien auf den Einsatz von Lobbyisten zu schieben ist mir zu simpel. (...)
Frage von Stefan G. • 19.09.2014
Antwort von Clemens Binninger CDU • 26.09.2014 (...) Eine Angleichung zwischen Renten und Pensionen ist nicht möglich, weil es sich um zwei sehr unterschiedliche Systeme handelt, die komplett anders ausgestaltet sind. Rentenreformen wurden aber in der Vergangenheit - soweit möglich - inhaltsgleich übertragen (etwa bei der Rente mit 67, Kürzungen bei der Anerkennung von Ausbildungs- und Hochschulzeiten). (...)