(...) 2. Nein ich halte die Parlamentarische Kontrolle nicht für ausreichend. Ich habe alle Legislaturperioden wieder Vorschläge für bessere und wirksamere Kontrolle gemacht, die zum Teil mit denen des ehemaligen Kollegen Neskovic übereinstimmten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco K. • 12.11.2014
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 20.01.2015
Frage von Franz H. • 11.11.2014
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Franz H. • 11.11.2014
Antwort von Edgar Franke SPD • 24.11.2014
(...) 1, sicherzustellen, dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt. (...) Damit ist Ihr (Mindest-) Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung bestimmt - allerdings nicht Ihr Einkommen. (...)
Frage von Felix K. • 11.11.2014
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 06.03.2015
(...) 2) Im geltenden Recht haben wir bereits zahlreiche Mittel an der Hand, um den Schutz des Geistigen Eigentums zu gewährleisten. Dazu gehören das Urheberrecht, das Zivilrecht und auch das Strafrecht. (...)
Frage von Herbert D. • 11.11.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.11.2014
Sehr geehrter Herr Dirksen,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Rainer L. • 11.11.2014
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen