Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 13.03.2015

(...) Aber wir begleiten den Prozess auch hier im deutschen Parlament sehr intensiv in den Ausschüssen und im Plenum, zuletzt in der letzten Sitzungswoche in einer Debatte zum Freihandelsabkommen mit Kanada. (...) Dazu gehört auch die von Ihnen angesprochene Thematik des Investitionsschutzes. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 27.02.2015

(...) Öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitnehmerrechte und Gesundheitsstandards sind nicht verhandelbar. Ebenso stimmen wir keinem Abkommen zu, in dem Schiedsgerichtsverfahren festgeschrieben sind. Der Beschluss gilt. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 05.03.2015

(...) Februar diesen Jahres, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de haben zukommen lassen. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich aufgrund der Vielzahl von Anfragen nicht im Detail auf jede Ihrer Fragen eingehen kann, aber unter http://www.cdu.de/ttip/ werden Sie Ihre Antworten zu TTIP finden und bei „Materialien“ können Sie sich auch gerne ein #fragTauber Video anschauen, in dem ich die wichtigsten Fragen zu TTIP beantworte. (...)

Antwort von Peter Stein
CDU
• 04.03.2015

(...) Die Beitragsbemessungsgrenze ist die Grenze, bis zu der Einkommen in der gesetzlichen Rentenversicherung maximal versichert und demzufolge auch Arbeitsentgelt bzw. -einkommen höchstens berücksichtigt werden kann. (...)

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