Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von Hiltrud Lotze
SPD
• 08.05.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP mit besonderem Blick auf Lebensmittelsicherheit. Ob und welche Auswirkungen TTIP auf den Lebensmittelmarkt (und viele andere Bereiche des öffentlichen Lebens) haben wird, ist aktuell nicht abzuschätzen. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.03.2015

(...) wir Grüne teilen die Sorge, dass genveränderte Lebensmittel durch TTIP auch bei uns vermehrt in die Supermärkte kommen können. Die Standards und Regulierungen der EU im Bereich Gentechnik, v.a. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 20.03.2015

(...) Doch das ist illegal. Wem der Konsum von Cannabis aber helfen kann, mit weniger oder gar keinen Schmerzen zu leben, der sollte unproblematisch und günstig über Apotheken an Cannabis als Therapiemittel kommen können. Dazu, so hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler angekündigt, soll es noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf geben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.03.2015

(...) Auch meine Fraktion und ich persönlich treten für eine Cannabis Legalisierung und Entkriminalisierung ein. Cannabis muss behandelt werden wie Alkohol. Deshalb werden wir einem entsprechenden Anliegen immer zustimmen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 20.03.2015

(...) Ich würde es selbstverständlich begrüßen, wenn Russland und die Ukraine den aktuellen Konflikt anstatt mit Waffengewalt mit diplomatischen und völkerrechtlichen Mitteln beilegen würden. Wenn beide Staaten den Internationalen Gerichtshof anerkennen und sich seiner Entscheidung unterwerfen würden, wäre das die denkbar beste Lösung für den Konflikt. Zugleich wäre das eine Blaupause zur Lösung vieler anderer ungelöster Territorialkonflikte auf der ganzen Welt. (...)

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