Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 27.03.2015

(...) Da ich selbst in Tholey wohne und auch dort aufgewachsen bin, kenne ich die Problematik seit meiner Kindheit. Daher kann ich auch aus eigener persönlicher Erfahrung behaupten, dass der militärische Fluglärm in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten massiv reduziert wurde. Als Kind habe ich da noch ganz andere Zeiten erlebt. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 05.06.2015

(...) Ich antworte stets nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn ich Ihnen also vor einigen Jahren mitgeteilt haben sollte, dass Zalando keine staatliche Förderung durch den Bund oder das Land Berlin erhalten hat, so lag mir zum Zeitpunkt meiner Aussage keine andere Erkenntnis vor. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 13.11.2015

(...) Die Gesamteinnahmen (brutto) werden mit 3,9 Milliarden Euro prognostiziert, wobei rund 3,2 Milliarden Euro auf in Deutschland zugelassene Fahrzeuge und rund 700 Millionen Euro auf nicht in Deutschland zugelassene Fahrzeuge entfallen. (...) Die um die Systemkosten geminderten Einnahmen aus der Infrastrukturabgabe werden eins zu eins in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes fließen. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 29.04.2015

(...) Wenig thematisiert wurde jedoch, dass sie zu einer sehr schnellen Aufklärung der Attentate, noch während die Fahndung nach den Tätern lief, beigetragen hat, da Verbindungen zwischen den Tätern aufgrund der Telekommunikationsdaten schnell offengelegt werden konnten. Die Vorratsdatenspeicherung ist kein Allheilmittel, das völlige Sicherheit garantieren könnte. Aber sie ist ein sinnvolles Ermittlungsinstrument wie andere auch, das zur Prävention, aber vor allem auch zur Repression, d.h. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 23.04.2015

(...) Diejenigen Menschen, deren Anträge auf Asyl positiv entschieden werden und die bleiben dürfen, müssen sich darauf verlassen können, dass wir ihnen mit ganzer Kraft bei einer Integration in Deutschland und beim Ankommen in ihrer neuen Heimat helfen. Eine gelungene Integration verlangt das Engagement von beiden Seiten: Offenheit und Bereitschaft zur Integration in unsere Gesellschaft von denen, die zu uns kommen. Und Offenheit und Unterstützung von uns Deutschen, um den Menschen zu helfen, hier anzukommen und sich Zuhause zu fühlen. (...)

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