Frage an Eva Högl von Hans R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Högl,
gestern habe ich mit riesigen Erstaunen erfahren müssen, dass Zalando ganz fett mit 35 Millionen Euro subventioniert wurde. Vor dem Hintergrund, dass Zalando dem sicherlich nicht unvermögenden Internetunternehmen Rocket Internet gehört, frage ich mich schon, warum? Es werden dort noch nicht mal Tariflöhne gezahlt, und Arbeitsplätze werden anderswo durch den vom Staat subventionierten Arbeitsplätze vernichtet. Und da wir schon mal bei Zalando sind: Ich hatte Sie mal vor einigen Jahren, das muss 2012 oder 13 gewesen sein, gefragt, ob Zalando finanzielle Unterstützung von Berlin bekommen hat. Sie haben das verneint, aber laut http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-15614.pdf hat Zalando von Berlin 2012 5.790.000,00 Euro und im Jahr 2013 3.210.740,00 Euro aus GRW-Mitteln bekommen. Hatten Sie das zu dem Zeitpunkt meiner Frage nicht gewußt?
Und dann habe ich gestern auch noch in einem Kommentar http://www.moabitonline.de/22390#comment-32287 auf MoabitOnline lesen müssen, das Hamberger vom Land Berlin mit 4.298.330,00 Euro unterstützt wurde. Auch Hamberger hat diese Subvention sicherlich nicht nötig gehabt. Also wozu? Und dann möchte ich gerne noch wissen, warum und wozu die Axel Springer SE 2014 11.250.000,00 bekommen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Richter
Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de.
Ich antworte stets nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn ich Ihnen also vor einigen Jahren mitgeteilt haben sollte, dass Zalando keine staatliche Förderung durch den Bund oder das Land Berlin erhalten hat, so lag mir zum Zeitpunkt meiner Aussage keine andere Erkenntnis vor.
Vielen Dank für Ihre Informationen bezüglich bewilligter Fördermittel im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) an Zalando, den Hamberger Großmarkt und Axel Springer SE. Die Bewilligung etwaiger Fördergeldern unterliegt klaren Kriterien und Voraussetzungen. Erste Informationen hierzu können Sie für den EFRE unter http://www.berlin.de/sen/wirtschaft/gruenden-und-foerdern/europaeische-strukturfonds/efre/informationen-zur-beantragung/ und für die GWR unter http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche.html?get=views;document&doc=373 nachlesen.
Für die Durchführung und Bewilligung der Förderung sind die Länder zuständig. Der Deutsche Bundestag trifft hierüber keine Entscheidung. Es ist mir somit nicht möglich, Ihnen Einzelheiten zu den Gründen für eine Förderung im Rahmen des EFRE und der GRW für Zalando, den Hamberger Großmarkt und Axel Springer SE zu nennen. Ich möchte Sie daher freundlich an die hierfür zuständige Senatsverwaltung verweisen, die Ihnen in dieser Angelegenheit sicherlich Auskunft geben kann:
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Tel. (0 30) 90 13-0
Fax (0 30) 90 13-84 55
E-Mail: poststelle@senwtf.berlin.de
Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl
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